Kampf gegen Aids, Malaria und Tuberkulose gefährdet – Quo Vadis Global Fund ? (akt)


Am Dienstag den 20. März konnte man auf Welt Online den folgenden Artikel eines Journalisten aus Südafrika, Sisonke Msimang – lesen:

Der Global Fund steht vor der Pleite

Finanzierung des weltweiten Kampfes gegen die Infektionskrankheiten Aids, Malaria und Tuberkulose gefährdet

. . . obwohl der Global Fund effektiv arbeitet und eine Erfolgsbilanz in Sachen Anti-Korruption aufweisen kann, geben Geber „schlechte Unternehmensführung“ als Vorwand an, um weitere Mittel zurückzuhalten. Andere verweisen auf die Finanzkrise. In den vergangenen zwei Jahren haben die größten Geberländer des Global Fund – die USA und Großbritannien – schlecht geführten Banken und Finanzinstituten mit Hilfspaketen geholfen. 

. . . Steuerzahler im Westen sind erbost darüber, dass gutes Geld schlechten Banken hinterhergeworfen wurde. Leider werden der Global Fund und wohl auch andere Entwicklungshilfeprogramme die Rechnung dafür bezahlen müssen. Doch damit gehen die Geberländer langfristig das Risiko ein, dass sie zu einem Ausbruch von HIV- und TB-Stämmen beitragen, die in ihrer Virulenz alles bisher Dagewesene in den Schatten stellen. Wie auch die wirtschaftliche Ansteckung in Europa haben diese Epidemien wenig Respekt vor Landesgrenzen. Quelle: Vollständiger Artikel -> WeltOnline

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Die schlechte finanzielle Situation des GFATM wurde schon Ende vergangenen Jahres deutlich. Dazu Uwe Kekeritz, die Grünen:

Dem globalen HIV/Aids-Fonds geht das Geld aus

Dem GFATM geht das Geld aus. Die neue Antragsrunde für weitere Projekte zur Bekämpfung vom HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose wurde vom Aufsichtsrat des Fonds vollständig abgesagt. Und noch schlimmer: Der GFATM hat große Probleme laufende Programme aufrecht zu erhalten. Damit ist eingetreten, was sich schon seit Monaten abzeichnete, Entwicklungsminister Niebel aber nie wahrhaben wollte.

Der GFATM versucht nun unter anderem mit Kürzungen in Schwellenländern die Programme in Entwicklungsländern aufrecht zu erhalten. Sollten die internationalen Zusagen für 2012 jedoch nicht zügig ausgezahlt werden, müssten die Programme drastisch gekürzt werden was den Tod für viele Tausend kranke Menschen bedeuten würde. Eine Katastrophe für den internationalen Kampf gegen HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose.“

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Die Finanzprobleme liegen vor allem an den Ausfällen einiger großer Geber, insbesondere von USA, Italien, Spanien.

Der Fonds hat daraufhin die nächste Förderrunde gestrichen: Neue Anträge können erst wieder für das Jahr 2014 gestellt werden. Dies bedeutet einen enormen Rückschritt im Kampf gegen die drei Krankheiten HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose. Besonders hart getroffen werden die Menschen in Ländern wie Malawi und Simbabwe, deren letzte Anträge für Runde 10 abgelehnt wurden und die dringend neue Bewilligungen brauchen. Es wird eine Möglichkeit zur Überbrückung für Notfälle geben, aber das kann eine weitere Förderrunde nicht ersetzen.

Diese Finanzierungslücke wird übrigens nicht durch die zeitweise Zurückhaltung von Mitteln des BMZ verursacht.

Sie – diese Finanzierungslücke – trägt aber nicht unwesentlich dazu bei, da man für nichtvorhandendes Geld keine lebensnotwendigen – lebensverlängernden Medikamente kaufen kann. Jeder der sich mit der Materie auskennt, weiß um das Risiko einer Resistenzbildung bei Aussetzen von HIV Medikamente.

Dazu MED-INFO Medizinische Informationen zu HIV und Aids – Aktualisierte Neuauflage 2010 Nr. 72 „Resistenzen“ pdf Datei

Welche Gründe ( es gibt mehre!) führen zur Bildung von Resistenzen gegen HIVMedikamente?

„In der modernen HIV-Therapie werden in der Regel drei HIV-Medikamente miteinander kombiniert. So hat HIV es schwer, sich im Körper zu vermehren. Idealerweise ist dann nämlich die Virusproduktion vollständig unterdrückt, so dass auch keine resistenten Viren entstehen. Resistenzen können hingegen immer dann auftreten, wenn die Menge der HIV-Medikamente im Körper zu gering ist und HIV sich vermehren kann. Viele Gründe können dazu führen, dass zu wenig HIV-Medikamente im Körper sind. Ein wichtiger Grund ist die unregelmäßige Einnahme der Medikamente. Damit die HIV-Medikamente richtig wirken können, müssen sie in ausreichender Menge am Ort der Virusvermehrung vorhanden sein. Wird die Einnahme der HIV-Medikamente immer wieder vergessen, sind sie zwar noch im Blut, reichen aber nicht mehr aus, um die Vermehrung von HIV effektiv zu unterdrücken. Die Anzahl der produzierten Viren steigt, und die Wahrscheinlichkeit, dass ein resistentes dabei ist, wird größer. So entsteht im Laufe der Zeit ein resistenter Virusstamm, der sich auch dann vervielfältigen kann, wenn die HIV-Medikamente in ausreichend hoher Dosierung im Körper sind. „

Es ist also wichtig, die HIV-Medikamente möglichst regelmäßig einzunehmen, um HIV nicht die Chance zu geben, resistent zu werden!

Mir ist klar das diese Tatsache für Menschen wie unserem Entwicklungsverhinderungsminister Niebel mit einem aufgeblähtem Ego und einer kleinen KrämerSeele weder verstanden noch nachvollziehbar geschweige denn relevant sein könnte um die zugesagten Mittel für den Globalen Fund NICHT zu stoppen,  aber leider ist dies die bittere Realität, Alltag für Menschen die auf die finanziellen Mittel des Globalen Fond angewiesen sind. Dies ist umso erschreckender da die wirtschaftlichen Bedingungen in den ärmsten Ländern mit uns in keinster weise zu vergleichen sind. Uns fängt trotz Krise ein soziales Netz auf, d.h. Menschen mit HIV selbst wenn sie hier auf  der Basis von Hartz IV oder ALG 2 leben, werden mit den lebensnotwendigen – lebensverlängernden HIV Medikamenten versorgt. Wir haben ein Dach über den Kopf und müssen nicht täglich um unser „Überleben“ kämpfen. Das sieht bei dem größten Teil der Bevölkerung in Indien von denen ca 60 % von 1 – 2$ pro Tag leben müssen anders aus.

Das BMZ erkennt die Reformbeschlüsse des Globalen Fonds an und hat inzwischen alle Mittel für 2011 freigegeben, auch 2012 sollen die Mittel fließen . . .

Die Realität für 2012 sieht allerdings anders aus:

Bundesminister Dirk Niebel gibt mit 50 Mio. Euro die erste Tranche der deutschen GFATM-Beiträge für 2012 frei: Hierbei handelt es sich um Teile der zugesagten Gelder für das Jahr 2011. Insgesamt hat Niebel die 200 Millionen Euro für 2011 erst mal eingefroren. Mit diesen 50 Millionen Euro hat er von den für 2011 zugesagten Mio Euro 200 Euro Mio Euro 150 Mo Euro freigegeben. Stehen aus 2011 also immer noch Mio Euro 50 aus. Mittlerweile haben wir aber 2012 . . zumindest hier in Franfurt/Main.

Dazu Dirk „Keiner blickt durch außer mir“ Niebel:

„Mit Gabriel Jaramillo über­nimmt ein höchst er­fah­re­ner Manager die Führung des GFATM-Sekretariats in Genf. Nach un­se­rem Gespräch bin ich zu­ver­sicht­lich, dass er den Fonds rasch in eine wirk­samere und ef­fi­zien­tere Orga­ni­sa­tion um­wan­deln wird. Nur so kann zu­künf­tig ein op­ti­ma­ler Beitrag des GFATM zur Ver­sor­gung der Kranken sicher­ge­stellt werden. Als Signal unserer Unter­stützung habe ich heute mit 50 Millionen Euro die erste Tran­che unserer dies­jäh­rigen Beiträge an den GFATM frei­ge­geben.“ Quelle: Genf.diplo.de

Ich habe mir lange überlegt ob ich nur Auschnitte aus einer Mail hier einfügen soll oder den gesamten folgenden Text. Der Fairnis halber und aus Respekt habe ich mich für den ganzen Text entschieden – auch wenn ich einige Sachverhalte anders sehe. Aber wir müssen ja auch nicht in allen Aspekten einer Meinung sein.

Das alles heißt nun allerdings nicht, dass der GFATM völlig zahlungsunfähig ist. Erst mal bedeutet es, dass keine weiteren Programme aufgelegt werden können und dass mit Umstruktuierungsmaßnahmen, zum Beispiel zu Lasten Chinas die laufenden Programme in den sehr armen Ländern fortgeführt werden. Diesen Umstrukturierungsprozess begleiten wir Grüne konstruktiv, da wir zwar der Meinung sind, weiterhin auch mit Schwellenländern und auch mit China zusammen arbeiten zu wollen (im Gegensatz zu Minister Niebel), wir sind jedoch auch der Meinung, dass China keine klassische, finanziell aufwendige Zusammenarbeit mehr braucht. Mit Blick auf den GFATM bedeutet das, dass durch die Umstrukturierungen weiterhin die relevanten Projekte aufrecht erhalten werden können.

Künftig bleibt natürlich trotz allem die Frage, wie der GFATM weiter finanziert wird, angesichts der Schuldenkrisen in den OECD-Ländern, den wichtigsten Gebern. Wir Grüne stehen weiter zum 0,7%-Ziel (0,7% des BNE für Entwicklungszusammenarbeit), wodurch eine gute Finanzierung des GFATM von Deutschland gewährleistet werden könnte.

Aus einer Mail von Uwe Kekeritz, die Grünen

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Hintergrundinfos

Ärzte ohne Grenzen warnt vor massiven Finanzproblemen bei Behandlung von HIV/Aids-Patienten

Die Nothilfeorganisation Ärzte ohne Grenzen fordert die Geber des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria auf, zusätzliche Mittel bereitzustellen und damit auf die finanzielle Notlage der Organisation zu reagieren. Aufgrund fehlender Gelder ist der Fonds in die größten finanziellen Probleme seit seiner Gründung geraten. Der Vorstand der Organisation beschloss in seiner Sitzung am Montag und Dienstag in Ghana, die nächste Projektfinanzierungsrunde zu streichen – eine beispiellose Handlung in der Geschichte des Fonds.

Quelle: Pressemitteilung Ärzte Ohne Grenzen – 23. November 2011

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The Global Fund – Twenty-Fifth Board Meeting Accra, Ghana, 21-22 November 2011 – Board Meeting Decicion Points

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Over ten years after Médecins Sans Frontières (MSF) began providing antiretroviral treatment to a limited number of people in urgent need of treatment, some MSF projects have been able to reach and maintain ‘universal access’ to treatment. MSF has witnessed time and again how treatment dramatically reduces illness and deaths in the communities in which we work.

Yet today, more than ever before, the global response to HIV/AIDS is at a crossroads.

This briefing document comprehensively explains what has happened, why and the impact; it also includes in-depth country profiles on the current state of their HIV treatment programs and potential impact of the GF funding short fall on the following affected countries where MSF works: DRC, Kenya, Lesotho, Malawi, Mozambique, South Africa, Swaziland, Uganda, Zambia and Zimbabwe.

Reversing AIDS? How Advances Are Being Held Back by Funding Shortages pdf Datei – This document was updated 8 February 2012.

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The Global Fund Press release 13 th March 2012:

Global Fund welcomes $340 million contribution by Japan

Highest Contribution Ever Made by Japan, Leading Supporter of the Global Fund

Geneva – The Global Fund to Fight AIDS, Tuberculosis and Malaria today welcomed a $340 million contribution by Japan, the highest amount that Japan has ever made in 10 years of vigorous support for the Global Fund. Japan is now making its first payment of US$ 216 million for its 2012 contribution.

This new contribution represents a significant increase over Japan’s previous highest contribution of US$ 246 million in 2010. In 2011, Japan’s contribution was reduced to US $114 million following the earthquake and tsunami that devastated northeast Japan in March of last year, but this new contribution demonstrates that Japan’s commitment to the Global Fund remains steadfast.

Alle Achtung . . Meine Respekt an Japan s Regierung.

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Akt 21. März 2012

HIV/AIDS, TB and Malaria activists hold emergency meeting ahead of World TB Day as global leaders bail out banks but block progress in combating life-threatening diseases by not paying what they have promisedQuelle

In addition to African governments neglecting their commitments, some countries including Italy, Spain, and Ireland have also failed to pay in their pledges to The Global Fund to Fight AIDS, Tuberculosis and Malaria (the Global Fund), which provides about two-thirds of total international funding for TB and malaria services, and one-fifth for HIV services. Of the four African countries who pledged to the Global Fund, only Rwanda has met its pledge, while South Africa, Namibia and Nigeria are still owing. The Global Fund‘s recent announcement to cancel Round 11 funding due to unfulfilled pledges and budget shortfalls came as a crippling blow to Africa’s health sector. Amongst other things, it means that the Global Fund will not fund the expansion of HIV/AIDS, TB and Malaria programmes until 2014.

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