Für viele Entwicklungsländer hat sich der Zugang zu Medikamenten nicht verbessert


Eine Konferenz zieht zehn Jahre nach Verabschiedung der Doha-Erklärung Bilanz.

Es braucht eine starke Zivilgesellschaft und den politischen Willen im jeweiligen Land, damit die flexible Handhabung des sogenannten TRIP-Abkommens im Bereich der Medikamentenversorgung durchgesetzt werden kann. So fasst Beate Ramme-Fülle vom Aktionsbündnis gegen AIDS gegenüber aidshilfe.de die Erfahrungsberichte der Referenten aus Indien, Brasilien, Thailand und Kenia zusammen, die am Donnerstag einer Einladung der Organisation nach Berlin gefolgt waren.

Vor zehn Jahren genau haben die Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) in Katar die „Doha-Erklärung“ unterzeichnet. Darin verständigte man sich darüber, wie die im „TRIP-Abkommen“ aufgestellten Mindeststandards zum Schutz von Patenten und anderen Rechten am geistigen Eigentum im Bereich der öffentlichen Gesundheit interpretiert werden sollten. Insbesondere sollte der Zugang zu Medikamenten gefördert und das Recht bestätigt werden, Zwangslizenzen zu erteilen.

Aus Anlass dieses Jubiläums hatte das Aktionsbündnis gegen AIDS Akteure aus Entwicklungszusammenarbeit, humanitärer Hilfe, Politik, Wissenschaft und Pharmaindustrie eingeladen, um Erfahrungen auszutauschen und Bilanz zu ziehen.

„Die Einschränkung der Patentierbarkeit im indischen Patentrecht ist ganz im Geiste der Doha-Erklärung, da sie die Versorgungssituation verbessern helfen kann, wie die Ablehnung der Patente auf wichtige Aids-Medikamente zeigt, die sich nicht für ein Patent qualifizieren“, erklärte die indische Juristin Prathiba Shivadubramanian vom Lawyers Collective Indien.

Eine ganz andere Situation schilderte Renata Reis von ABIA (Brazilian Interdsiciplinary AIDS Association). Weil niemand juristisch dagegen vorginge, würden in Brasilien trotz der Doha-Erklärung und Schutzklauseln in den nationalen Gesetzgebungen Patente auf Produkte erteilt, die rechtlich gesehen gar nicht zulässig seien.

Neben den Erfahrungsberichten setzten sich die Teilnehmer dieser international ausgerichteten Konferenz kritisch mit bilateralen und regionalen Handelsabkommen auseinander und diskutierten Alternativen und Ausblicke bezüglich Innovation und Zugang zu lebensnotwendigen Arzneimitteln.

Ein ausführliches Resümee der eintägigen Veranstaltung mit rund hundert Teilnehmern wird voraussichtlich kommende Woche auf der Website des Aktionsbündnisses gegen AIDS zu lesen sein. Quelle: Aktuelle Meldungen DAH

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