DOHA 2001 . . . 10 Jahre danach . . .


10 Jahre nach der „Doha-Erklärung zum TRIPS-Abkommen und der öffentlichen
Gesundheit
  hat sich der Zugang zu Medikamenten durch oder trotz neuer
Rahmenbedingungen der Welthandelsorganisation verbessert?

*

Viele Patienten in ärmeren Ländern können sich lebensnotwendige Medikamente
wegen zu hoher Preise nicht leisten. Das ist unter anderem eine Folge der
Bestimmungen des so genannten TRIPS-Abkommen zum Umgang mit geistigem
Eigentum, auf das sich die WTO-Staaten im Rahmen der Doha-Welthandelsrunde
vor zehn Jahren geeinigt haben. Besonders neue Medikamente gegen HIV/AIDS,
die entscheidend sein werden für den Kampf gegen die Epidemie in den
kommenden Jahren, sind von den Patentregelungen im TRIPS-Abkommen
betroffen.

Die „Doha-Erklärung zum TRIPS-Abkommen und der öffentlichen Gesundheit“ von
2001  bekräftigte  das Recht der WTO-Mitgliedstaaten, das TRIPS-Abkommen so
zu interpretieren und anzuwenden, dass die öffentliche Gesundheit geschützt
und der Zugang zu Medikamenten gefördert wird.

Insbesondere bestätigte sie das Recht, Zwangslizenzen zu erteilen. Die Doha
+10-Konferenz zieht 10 Jahre nach der Verabschiedung der Doha-Erklärung nun
eine Bilanz, ob diese Ziele erreicht wurden.

*

“ Von daher ist die Erklärung nun auch so zu lesen, dass das TRIPS-Abkommen bestätigt und gestärkt wird. Nun heißt es, dass die Minister darin übereinstimmen, dass das TRIPS-Abkommen kein WTO-Mitglied davon abhalten sollte und tatsächlich abhält, Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit zu ergreifen. Sie versichern, dass TRIPS so interpretiert werden könne und solle, dass es das Recht der WTO-Mitglieder unterstütze, die öffentliche Gesundheit zu schützen und den Zugang zu Medikamenten für alle zu fördern. In dieser Perspektive versichern sie erneut, dass die WTO-Mitglieder das Recht haben, die bestehenden Regeln zu den genannten Zwecken zu nutzen. Als Teil der bestehenden Regeln wird das Recht zur Erteilung von Zwangslizenzen ausdrücklich betont, einschließlich des Rechts eines jeden Mitglieds, die Bedingungen für den Lizenznehmer selbst festzulegen. Zweitens hat jedes WTO-Mitglied das Recht, souverän
darüber zu entscheiden, unter welchen Bedingungen ein nationaler Notstand als Voraussetzung für eine Zwangslizenz vorliegt. AIDS, Tuberkulose, Malaria und andere
epidemische Krankheiten werden explizit als nationaler Notstand im Sinne von TRIPS anerkannt. “ Quelle: Die WTO Ministerkonferenz in DOHA 2001 pdf Datei, Seiten 10/11

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DOHA + 10 Konferenz –  24. November 2011, 09.30-18.00 Uhr in der Landesvertretung Baden-Württemberg, Tiergartenstr. 15, 10785 Berlin.

Die   Konferenz   bringt   nationale   und   internationale   Akteure   aus
Entwicklungszusammenarbeit,  humanitärer Hilfe, Zivilgesellschaft, Politik,
Wissenschaft  und  Pharmaindustrie  zusammen,  um  Erfahrungen  aus einigen
Schlüsselländern  (Brasilien, Indien, Kenia, Thailand) zu analysieren, sich
mit bilateralen und regionalen Handelsabkommen kritisch auseinanderzusetzen
und   Alternativen   und  Ausblicke  bezüglich  Innovation  und  Zugang  zu
lebensnotwendigen  Arzneimitteln zu diskutieren. Die Tageskonferenz richtet
sich   an   Fachleute,   politisch   Verantwortliche,   die   interessierte
Öffentlichkeit und die Medien.

Die  Konferenz  wird  organisiert  vom Fachkreis Pharma des „Aktionsbündnis
gegen  AIDS“  in Zusammenarbeit mit action medeor, Ärzte ohne Grenzen, Brot
für  die  Welt,  Deutsches  Institut  für  Ärztliche Mission, Evangelischer
Entwicklungsdienst,    medico    international,    Misereor    sowie    dem
Missionsärztlichen Institut.

Weitere  Informationen  zur Konferenz und zur Anmeldung entnehmen Sie bitte
dem angehängten Flyer oder unserer Homepage unter www.aids-kampagne.de.

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Zusätzlich bieten wir am Vorabend der Konferenz eine Einführung in das Thema mit ReferentInnen der Doha+10-Konferenz 23. November 2011, 19.00-21.00 Uhr Campus Charité Mitte, Invalidenstr. 80, 4 . Ebene, Seminarraum 5 an. Die Veranstaltung richtet sich an die interessierte Öffentlichkeit, insbesondere Studierende aller Fachrichtungen und PressevertreterInnen und findet im Rahmen des „Aktionsmonat Medikamentenzugang“ tatt.

Wir   würden   uns   freuen,   Sie   auf   der  Doha+10-Konferenz  und  der
Einführungsveranstaltung begrüßen zu dürfen.

Für Fragen zur Konferenz melden Sie sich gerne bei Susanne Scholle Kontakt. Für Fragen zur Position von Ärzte ohne Grenzen und Interviews mit dem  Koordinator  der  Medikamentenkampagne  in  Deutschland,  Oliver Moldenhauer, melden Sie sich gerne bei mir Stephan Dold, „Ärzte ohne Grenzen„.

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Diese Konferenz sollte man unbedingt verfolgen. Insbesondere unter dem Aspekt der gegenwärtigen Bemühungen der EU/USA die in Verhandlung mit den unterschiedlichsten Freihandelszonen weltweit stehen. Sollten diese Verhandlungen zu dem von der EU und den USA angestrebten Ziel führen, dann wird das große Sterben im Kontext zu AIDS wieder beginnen. Von den wirtschaftlichen Vorteilen der Öffnung der Märkte die einzig und alleine der EU und den USA zu Gute kommen ganz zu schweigen. Die Leidtragenden werden die Armen und die ärmsten der Armen sein.

Die treibende Kraft hinter den Bemühungen die „Doha-Erklärung zum TRIPS-Abkommen und der öffentlichen Gesundheit von 2001″ zu unterbinden, sind u.a. das „Council on foreign relations“ sowie Akteuren das sich aus dem Who ist Who in Politik, und div Untenehmen der Pharmaindustrie, wie Pfizer etc. sowie Interpol  Aline Plançon, Head Of Interpol-Impact Project, And Head Of Medical Products Counterfeiting And Pharmaceutical Crime Unit, Interpol, France zusammensetzt.

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