Antwort der Bundesregierung auf „Kleine Anfrage der Grünen“ Nr.: 17/5220


Auf Grund schlampiger Recherche einer Presseagentur dessen Veröffentlichung zu gespielter Empörung unseres Entwicklungsverhinderungsminister Dirk „Außer mir blickt eh keiner durch“ Niebel einerseits führte, dessen parlamentarische Staatssekretärin Gudrun Kopp in der Folge dieses Dramas die Rolle der Reumütigen in einer  Ausschussitzung vom 9. Februar andererseits spielte, hat die Fraktion Bündnis90/Die Grünen unter der Drucksache 17/5220 am 21. 03. 2011 an die Bundesregierung eine Kleine Anfrage mit der Bitte um Beantwortung/Aufklärung gerichtet.

In ihrem Antwortschreiben vom 4. April bestätigte die parlamentarische Staatssekretärin Frau Gudrun „Egal um was es geht – Ich mach s passend“ Kopp wieder einmal in eindrucksvoller Weise das Aussagen, die in der Ausschussitzung vom 9. Februar gefallen sind nicht das Papier wert sind auf dem es geschrieben wurde.

Ließt man sich die Antwort auf die kleine Anfrage der Grünen aufmerksam durch, so kommt man nicht umhin festzustellen das Dirk Niebel die Arbeit des Globalen Fond i.e. den Globalen Fond selbst für überflüssig hält und ihm die Zahlungen an den Globalen  Fond von jährlich Euro 200 Millionenen ein Dorn im Auge sind.

111404 Antworten der Bundesregierung auf unsere kleine Anfrage zum GFATM 17-5220

Bemerkenswert ist das Intro Ihres Schreibens:

Die Korruptionsfälle in Projekten des Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) sind besorgniserregend. Vor allem in Mali, Mauretanien und Djibouti sind Gelder des Globalen Fonds durch Korruption verschwunden. In Mauretanien waren es etwa 70 Prozent der überprüften Gelder, in Mali 39 Prozent und in Djibouti 30 Prozent. Diese Vorfälle verlangen uneingeschränkte Aufklärung und strikte Maßnahmen zur künftigen Verhinderung solcher Fälle.

Nicht nur das diese Vorfälle so Out of the Blue oder wie man in Neudeutsch auch zu sagen pflegt „Über Nacht“ über Frau Kopp selbst, Herrn Dirk Niebel und den Rest der Politischen Welt hereingebrochen sein muß, nein Frau Kopp ist da auch ganz auf einer Linie mit Ihrem Dienstherrn „In höchstem Maß ob dieser ungeheurlichen Offenbarung bestürzt“ sodaß man sich mit an Wahrscheinlichkeit grenzender Wahrscheinlichkeit entschlossen hat, diesem „Gebaren“ dem Namen „Korruption“ zu verleihen, hätte man nicht in letzter Sekunde erkannt, das solches nicht schon längst geschehen.

Korruption besonders in Afrika wie auch in anderen Ländern sind etwas ganz Neues. Niemals nicht ist eine solche Ungeheuerlichkeit Ihr wie auch anderen Politiker jemals zu Ohren gekommen. „Solches Verhalten hat uns alle überrascht und uns bis in die tiefste Tiefe unseres politischen Mark getroffen“. Diesen Satz könnte man fast meinen zu hören, hätte Sie ihn von sich gegeben.

Herr Dirk “ Ich weiß wie s funktioniert“ Niebel  sagte in einem Interview das wir, das heißt ich, also Mein „Entwicklungsministerium kein Weltsozialamt“ mehr sein wird. Was wir benötgen ist „Public Private Partnerships“. Wir finden das „das Engagement privater Unternehmen der beste Weg ist, um Armut dauerhaft zu bekämpfen„.

Wie das bei uns in Deutschland, einem der reichsten Länder der Welt funktioniert ist hinreichend bekannt.

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