Herr Niebel und die Peinlichkeiten – Kein Land in Sicht


Auf Grund falscher Medienberichte bezüglich der Veruntreuung von Geldern des Globalen Fund (siehe Klarstellung Dr. Christoph Benn vom Global Fund) empörte sich EntwicklungsverherhinderungsMinister Niebel auf s heftigste.

In einer Ausschussitzung vom 9. Februar mußte dann auch seine Parlamentarische Staatssekretärin Gudrun Kopp eingestehen, dass das Ministerium von diesen Veruntreuungen einiger weniger Länder (4) schon im November Kenntnis hatte und „unmittelbar noch vor der Sitzung des Verwaltungsrates des Global Fund der vom 13. – 15. Dezemer 2010 in Sofia stattfand, reagierte.“

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Umso befremdlicher und nicht nachvollziehbar ist daher das Verhalten des Herrn Niebel, der, so präsentierte er sich in seinen öffentlichen Stellungennahmen, vor Empörung außer sich die Gelder für den Globalen Fond sperrte.

In der Sitzung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung am 09. Februar versuchte dann seine Staatssekretärin mit einer Erklärung, die den Reigen der Peinlichkeiten  nur fortsetzte,  warum ihr Chef so handeln mußte wie er gehandelt hatte.

„Die Presseberichterstattung und die daran anschließende öffentliche Debatte macht es erforderlich […] die Auszahlungen bis zur Klärung dieser Fragen zu suspendieren.“

Auf Druck der in der Ausschusssitzung anwesenden Parteien die am 9. Februar stattfand, musste/hat die Parlamentarische Staatssekretärin Gudrun Kopp versichert, das die für 2012 und 2013 dem Globalen Fonds 200 Millionen Euro ausgezahlt werden. (Grundlage)

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